Der Konflikt als Folge der mutwilligen Veränderung des politischen Status des Kosovo?
Der lange Weg zur autonomen Provinz Kosovo
Nach dem Zweiten Weltkrieg erhielten die Vojvodina und das Kosovo durch ein Gesetz der serbischen "Volksversammlung" vom 03.09.1945 den Status einer "autonomen Region" innerhalb der Serbischen Republik. Allerdings war dieser politische Status nicht festgeschrieben, sondern unterlag der Auslegung des serbischen Parlaments. Im Januar 1946 bestätigte dann die jugoslawische Verfassung den Autonomiestatus, allerdings eng begrenzt auf Befugnisse regionaler Wirtschafts- und Kulturpolitik sowie der Überwachung der Bürgerrechte. Die Regionen durften Vertreter zu föderalen Gremien entsenden, jedoch waren sie im Parlament der Serbischen Republik nicht vertreten, das über die Innenpolitik der ganzen Republik und somit auch der Regionen bestimmte.
Der Bruch Titos mit Stalin im Jahre 1948 führte zu einer massiven Verschlechterung der Beziehungen zwischen Jugoslawien und Albanien, das weiterhin die sowjetische Position unterstützte. Es kam immer wieder zu militärischen Auseinandersetzungen an der albanisch-jugoslawischen Grenze. Diese führten zu einer massiven Diskriminierung der Kosovaren, die sich aufgrund der gleichen Sprache und Kultur als Zughörige zur albanischen Nation bekannten und sich außerdem gegen die Kollektivierung der Landwirtschaft wandten. Die Kosovaren waren in dieser Zeit massiven Verfolgungen der jugoslawischen Staatspolizei ausgesetzt, da ihnen "Separatismus" vorgeworfen wurde. Die soziale und wirtschaftliche Lage der Kosovaren im Kosovo verschlechterte sich zusehends und führte zu einer großen Auswanderungswelle. Im Jahre 1963 erhielt das Kosovo zwar offiziell die Bezeichnung einer „autonomen Republik", de facto wurde seine Autonomie jedoch weiter beschnitten. Die neue jugoslawische Verfassung überließ es den Republiken eigenverantwortlich, Provinzen zu schaffen und aufzulösen. Dadurch verlor der Kosovo siene verfassungsrechtliche Garantie. Es lag in der alleinigen Verantwortung Serbiens, wie es mit dem Kosovo verfahren wollte. Erst der Sturz des berüchtigten serbischen Innenministers und Geheimdienstchefs A. Rankovic im Jahre 1966, der als "Feind der Albaner" bekannt war, brachte das Ende der Diskriminierung und ein Mindestmaß an politischen Rechten. Auch der erste Besuch Titos nach 16 Jahren im Kosovo im März 1967 führte zu verstärkten politischen Bemühungen, wie in seiner folgenden Erklärung deutlich wird: "Wir können nicht von Gleichheit sprechen, wenn Serben eine Priorität in Fabriken eingeräumt wird [...] und Albaner trotz ihrer besseren Qualifikation nicht eingestellt werden." Im Jahre 1969 wurde dies bereits dadurch deutlich, daß den Kosovaren die Benutzung der albanischen Flagge mit dem Doppelkopfadler erlaubt und im gleichen Jahr die Universität von Pristina gegründet wurde.
Von der Autonomie ans Gängelband Milosevics
In der neuen Verfassung von 1974 wurde schließlich dem Kosovo der Status einer autonomen Provinz zugesichert. Dieser Status bedeutete eine annähernde Gleichstellung des Kosovo mit den Republiken der Jugoslawischen Föderation. Einer der Unterschiede war das fehlende Sezessionsrecht, d.h. das Recht, aus der Föderation auszutreten, welches nur die Republiken innehatten. Durch die Verfassung wurde der Provinz Kosovo ein Sitz im föderalen Parlament, das Recht auf eine eigene Verfassung, eine konkurrierende Gesetzgebung und die Sprachautonomie (Albanisch wurde neben dem Serbokroatischen zur Amtssprache) garantiert. Allerdings blieb das Kosovo ein Teil der serbischen Republik und unterstand somit auch der serbischen Autorität. Es folgte eine kurze kulturelle Blütezeit im Kosovo, die auch das Selbstverständnis der Kosovaren stärkte.
1981 fanden - wie bereits erwähnt - Massendemonstrationen und Streiks im Kosovo statt, welche vor allem durch die schlechten Lebensbedingungen im Kosovo hervorgerufen wurden. Schnell folgten aber auch Forderungen nach demokratischen Reformen und nach dem Austritt des Kosovo aus der serbischen Republik (zur Gründung einer eigenen Republik Kosovo). Besonders die Unabhängigkeitsforderung führte zu einem massiven Einschreiten der serbischen Polizei, welche die Protestwelle mit Massenverhaftungen und anderen rigorosen Mitteln gewaltsam unterdrückte.
1986 erfolgte der politische Aufstieg von Slobodan Milosevic, der zuerst die Parteiführung und ein Jahr später die Präsidentschaft übernahm. Er schürte den serbischen Nationalismus, indem er die anti-albanischen Ressentiments der Serben an der Kosovo-Frage neu entfachte, deutlich wird dies an seiner Rede vor mehr als einer Million Serben auf dem Amselfeld am 28.06.1989 anläßlich des Gedenkens an die "sageumworbene" Schlacht (Text der Rede). Die Kernpunkte seiner Politik waren der Stopp der Auswanderung von Serben aus dem Kosovo und die vollständige serbische Kontrolle des Kosovo durch die Abschaffung der Bundesverfassung von 1974. Die schnelle Gleichschaltung der serbischen Medien und die organisierten Massendemonstrationen in Serbien führten zur Stärkung seiner Politik und damit seiner Machtposition. Fingierte Berichte über Greultaten von Kosovaren an Serben wurden über die Medien verbreitet und schürten zusätzlich die anti-albanischen Ressentiments.
Im Kosovo fanden Massenproteste und Streiks statt, um gegen die Forderung Milosevics nach der Aufhebung des Autonomiestatus des Kosovo zu demonstrieren. Diese großen Protestwellen im Kosovo seit Ende 1988 wurden als Vorwand benutzt, um im Februar 1989 über das Kosovo den Ausnahmezustand zu verhängen, indem sie als Beweise für eine "Konterrevolution" und separatistische Bestrebungen interpretiert wurden. Der Ausnahmezustand führte zu der Entsendung von Sonderpolizei-Einheiten und der jugoslawischen Armee in das Kosovo. Massenverhaftungen und Verurteilungen waren an der Tagesordnung.
Das serbische Parlament beschloß im März 1989 eine Verfassungsänderung, welche die Autonomie des Kosovo faktisch aufhob. Der klare Verfassungsverstoß, da zuerst die autonomen Provinzen über die Verfassungsänderung hätten abstimmen müssen, wurde im nachhinein "scheinbar" legitimiert, indem dem Parlament im Kosovo die schon beschlossene Änderung am 23. März 1989 vorgelegt wurde. Trotz massiver Androhungen von Repressionen gegenüber den Parlamentsmitgliedern sowie der Umstellung des Parlamentsgebäudes durch serbische Panzer waren 150 der 184 Delegierten anwesend. Ein Großteil der Kosovaren enthielt sich der Stimme, da ihnen angedroht wurde, daß ein Nein als "Konterrevolutionärer Akt" geahndet werden würde. 60 Delegierte stimmten für eine Verfassungsänderung, während es nur 10 Gegenstimmen gab. Der serbische Präsident erklärte daraufhin die Verfassungsänderung für gültig, obwohl eigentlich eine Zweidrittelmehrheit notwendig gewesen wäre. Serbien kontrollierte nun unmittelbar Polizei, Justiz, Zivilverteidigung, Unterrichtswesen und Wirtschaftsverwaltung. Alle Spitzenposten besetzte Belgrad aus eigener Machtvollkommenheit.
Es folgten Monate heftiger und zum Teil gewaltsamer Proteste von Kosovaren gegen die neue Verfassung, die durch den massiven Einsatz von Polizei und Armee immer wieder niedergeschlagen wurden: Tote und Massenverhaftungen waren an der Tagesordnung. Als im März und April 1990 Hunderte überwiegend kosovarische Kinder mit Vergiftungssymptomen aus nie ganz aufgeklärten Ursachen in Krankenhäuser eingeliefert werden mußten, führte dies zu einer Massenhysterie, die sich in gewaltsamen Aktionen gegen Serben entlud. Der Vorfall lieferte der serbischen Führung den Vorwand, die kosovarische Miliz durch etwa 2.500 serbische Polizisten zu ersetzen und den Kosovo faktisch "gleichzuschalten". Milosevic erreichte dies durch eine Verbindung von Notfallmaßnahmen, Verwaltungsbeschlüssen und Gesetzen. Viele der kosovarischen Bediensteten in Verwaltung, Justiz und in den staatlichen Schlüsselindustrien bei Post, Banken, Krankenhäusern wurden entlassen, genauso wie Lehrer und Professoren. Die albanische Sprache war als Amtssprache nicht länger zugelassen.
Gewaltloser Widerstand der Kosovaren von 1990-1997
Im Mai 1990 folgte der Austritt der kosovarischen Delegierten aus dem Parlament als Protest gegen die neue Verfassung und die Vorgehensweise der Polizei. Am 2. Juli 1990 versammelten sich die kosovarischen Delegierten vor dem Parlamentsgebäude und erklärten die Unabhängigkeit der Republik Kosovo von Serbien. Trotz massiver Repressionen gegen die Delegierten wurde am 07.09.1991 in Kacanik in einer geheimen Sitzung die Verfassung der unabhängigen Republik Kosovo verkündet, die ein Jahr später durch ein inoffizielles Referendum bestätigt wurde. Die Unabhängigkeitserklärung wurde von Milosevic für ungültig erklärt und nur von Albanien als einziges Land anerkannt.
Diese Ereignisse machen den Wandel hin zu einer neuen politischen Kultur deutlich, die sich des gewaltlosen Widerstandes verschrieb. Die einflußreichste Partei dieser politischen Bewegung war die LDK ("Demokratische Liga des Kosovo") unter der Leitung des Literaturhistorikers Dr. Ibrahim Rugova, die im Dezember 1989 gegründet worden war. Als Folge der Unabhängigkeitserklärung der Republik Kosovo wurden für den Mai 1992 Wahlen für ein Untergrund-Parlament und die Präsidentschaft ausgeschrieben. Die Serben im Kosovo boykottierten die Wahl, obwohl 14 der 130 Sitze des Parlaments für serbische Delegierte reserviert wurden. Der überwältigende Sieg der LDK mit 76,4% führte zur Wahl Rugovas zum Präsidenten. Rugovas drei Zielsetzungen waren: Eine konsequent betriebene Politik des passiven und gewaltfreien Widerstandes; der Versuch der Internationalisierung des Kosovo-Konfliktes und des weiteren der Versuch des Aufbaus eines eigenen Staatsapparates, um somit die serbische Oberhoheit zu unterwandern. Für den 24.07.1992 war die konstituierende Sitzung des neu gewählten Parlamentes angesetzt, doch kam es aufgrund der massiven serbischen Polizeipräsenz nie dazu. Spätere Sitzungen wurden immer wieder vertagt und bald aufgrund der politischen Lage als zu gefährlich eingestuft.
Es entstand ein getrenntes Leben zwischen Serben und Kosovaren innerhalb des Kosovo - ein der Apartheid vergleichbares System. Die forcierte "Serbisierung" des Kosovo führte zu einer Verdrängung der Kosovaren aus dem öffentlichen Leben, da sie ihren Arbeitsplatz verloren hatten. Menschenrechtsverletzungen waren an der Tagesordnung. Die durch die serbischen Repressionen am stärksten betroffenen Bereiche des öffentlichen Lebens waren der Gesundheits- und der Bildungssektor. Die Massenentlassungen hatten im Gesundheitswesen eine dramatische Unterversorgung zur Folge, so daß insbesondere Kinder nicht mehr adäquat versorgt werden konnten. Der später einsetzende Boykott des serbischen Gesundheitssystems führte zum Aufbau eines kosovarischen Gesundheitssystems, das aber aufgrund finanzieller Mängel eine ausreichende Versorgung nicht sicherstellen konnte. Im Bildungssektor versuchte Belgrad dem Kosovo das einheitliche serbische System aufzuoktroyieren, welche die albanische Kultur und Sprache weitgehend ausschloß. Lehrer, die das neue System ablehnten, wurden entlassen, kosovarische Schulen und auch die Universität in Pristina wurden geschlossen. Es entstand ähnlich wie im Gesundheitssektor ein paralleles Bildungssystem zum serbischen, das hauptsächlich durch Spenden von Kosovaren im Ausland finanziert wurde. Dabei wurde der Unterricht im wesentlichen in privaten Häusern abgehalten. Durch massiven internationalen Druck kam am 1.09.1996 in Rom nach geheimen Verhandlungen ein provisorisches Bildungsabkommen zwischen Milosevic und Rugova zustande, was zur Normalisierung des Bildungssektors führen sollte. Die Unterschrift beider Politiker unter dem Abkommen wurde als erste faktische Anerkennung Rugovas als legitimer Repräsentant der kosovarischen Bevölkerung verstanden, obwohl die Gespräche über die Implementierung des Bildungsabkommens am 10.10.1997 scheiterten.
Die UÇK und die Rückkehr der Gewalt
Die Beendigung des Bosnienkrieges durch die Daytoner Konferenz im November 1995 änderte nichts an der sozialen und politischen Situation im Kosovo. Rugovas Position und Einfluß im Kosovo wurde dadurch nachhaltig geschwächt. Trotz zahlreicher Versuche Rugovas, das Kosovo Problem auf der Daytoner Konferenz zu behandeln, wurde die Bundesrepublik Jugoslawien von den Staaten der Bosnien-Kontaktgruppe anerkannt, ohne die politische Situation des Kosovo zu berücksichtigen. Rugovas Politik des gewaltfreien und passiven Widerstandes stand immer mehr im Mittelpunkt der Kritik. Im Frühjahr und Sommer 1996 kam es nach fast sechs Jahren ohne gewaltsame Aktivitäten erstmals zu terroristischen Racheanschlägen auf serbische Institutionen und Verantwortliche, zu denen sich die noch fast unbekannte UÇK ("Befreiungsarmee des Kosovo") bekannte.
Die UÇK wurde wahrscheinlich Ende 1992 gegründet, trat aber erst 1997 an die Öffentlichkeit, als ihre Kommandostrukturen gefestigt und der Rückhalt in der Bevölkerung gesichert waren. Sie bekannte sich im Gegensatz zur Politik Rugovas zu einem gewaltsamen Kampf für die staatliche Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien. Der starke Rückhalt in der Bevölkerung läßt sich vor allem durch die erfolglose Politik Rugovas erklären. Die Grenze des Ertragbaren war überschritten: Sechs Jahre des gewaltfreien Widerstands gegen die serbische Apartheidspolitik hatten an der politischen und sozialen Situation im Kosovo nichts verändert. Die Politik des gewaltfreien Widerstandes hatte in den Augen der Kosovaren versagt, da es weder zu einer politischen und sozialen Verbesserung noch zu einer Intervention der Großmächte gekommen war. Die Bevölkerung sah nun ihre einzige Chance auf Verbesserung ihrer Lage im gewaltsamen Kampf der UÇK gegen die serbische Unterdrückung.
Die Plünderung von Kasernen und Polizeidepots während der Unruhen in Albanien Anfang 1997 ermöglichten es der UÇK wahrscheinlich, sich umfangreich zu bewaffnen, indem Munition und Waffen über die grüne Grenze von Albanien in das Kosovo gelangten. Die steigende Akzeptanz in der Bevölkerung sowie die Zunahme des Organisationsgrades der UÇK führten zu einem größeren Selbstvertrauen und zu einem erstmaligen öffentlichen Auftritt von UÇK-Kämpfern auf der Beerdigung eines Dorflehrers Ende November 1997 in Sbrica, der bei einem Gefecht zwischen serbischen Polizeieinheiten und UÇK-Kämpfern getötet worden war. Durch eine verbesserte Logistik der UÇK gelang es erstmals, die Kontrolle in einigen Hochburgen so zu festigen, daß die serbische Polizei de facto ausgeschaltet war. (Drenica-Region). Die UÇK hatte sich mehr und mehr zu einem politischen Machtfaktor im Kosovo gewandelt, ohne den eine Lösung der Kosovo-Krise nicht mehr möglich schien. Ein Treffen zwischen Richard Holbrooke, dem amerikanischen Unterhändler, und dem UÇK-Kommandanten Lum Haxhiu am 24.07.1998 in Junik, nahe der albanischen Grenze, machte dies deutlich. Rugova, der noch bis Anfang 1998 die UÇK als eine serbische Erfindung darstellte, wurde zwar am 22.03.1998 durch eine erneute Parlamentswahl wiedergewählt. Politische Bedeutung hatten die Wahlen nicht mehr. Die politischen Mittel galten als erschöpft, und die Kosovaren hofften, durch die anfänglichen Erfolge gestärkt, jetzt auf die gewaltsame Durchsetzung der Souveränität der Republik Kosovo durch die UÇK. Sie war somit als Repräsentant der Mehrheit der Kosovaren akzeptiert.
Die ersten Großeinsätze der serbischen Polizei fanden in der Drenica-Region statt, da man sich durch ein schnelles Vorgehen gegen die Hochburgen der UÇK einen schnellen Sieg erhoffte. Die Folge dieser Einsätze am 01.03.1998 und am 06.-08.03.1998 führten zu zwei Massakern, bei denen mehr als 80 Kosovaren, darunter Kinder und in der Mehrzahl ältere Menschen, ums Leben kamen. Bis zum Beginn der großen serbischen Sommeroffensive Ende Juli 1998 konnte die UÇK durch Guerillamethoden noch Gegenwehr leisten, mußte dann aber vor der groß angelegten Offensive der jugoslawischen Armee fliehen, die von langer Hand vorbereitet worden war. Die Folge war der Rückzug der UÇK und die systematische Vertreibung von mehr als 300.000 Kosovaren, deren Häuser zerstört und Ortschaften gebrandschatzt wurden. Erst durch massiven Druck und der Androhung von Luftangriffen der NATO konnte ein Teilrückzug der serbischen Polizei und jugoslawischen Armee am 12.10.1998 erreicht werden. Den Waffenstillstand nutzte die UÇK, um in die Regionen zurückzukehren. Zwischen Mitte Dezember und Weihnachten 1998 brach der Waffenstillstand endgültig zusammen. Die jugoslawische Armee sowie die Sonderpolizei kehrten in das Kosovo zurück und mit ihnen auch die Not der Zivilbevölkerung, die sich wieder zur Flucht gezwungen sah.
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